AGB
A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N
der CPV Skoliose Hilfe GmbH, FN 643579 s
1. BEGRIFFSDEFINITIONEN
1.1. „Skoliose Hilfe“: Unter der Bezeichnung „Skoliose Hilfe“ ist die CPV Skoliose Hilfe GmbH, FN 643579 s, Florian-Berndl-Gasse 208, 1220 Wien, zu verstehen. Die CPV Skoliose Hilfe GmbH ist stets Vertragspartnerin.
1.2. „Kunde“: Die Bezeichnung „Kunde“ bezieht sich auf alle volljährigen und uneingeschränkt geschäftsfähigen Personen jeglichen Geschlechts, die Leistungen von Skoliose Hilfe in Anspruch nehmen. Im Falle der Minderjährigkeit oder beschränkter Geschäftsfähigkeit des Kunden ist jedenfalls vor Vertragsabschluss eine Genehmigung durch einen gesetzlichen Vertreter einzuholen.
2. GELTUNGSBEREICH
2.1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Skoliose Hilfe und dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
2.2. Von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur für das unmittelbar betroffene Geschäft. Abweichende oder ergänzende Regelungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Skoliose Hilfe hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. LEISTUNGSGEGENSTAND
3.1. Sämtliche Leistungen der Skoliose Hilfe können eine ärztliche Beratung und/oder ein Aufklärungsgespräch keinesfalls ersetzen und dürfen auch nicht als solche verstanden werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den Leistungen um keine ärztliche Heilbehandlung, ärztliche Beratung oder Empfehlung, psychotherapeutische oder physiotherapeutische Behandlung handelt. Dem Kunden wird dringend geraten bei medizinischen Problemen in jedem Fall einen Arzt zu konsultieren. Skoliose Hilfe führt keine Diagnosen, Therapien und Behandlungen im medizinisch-wissenschaftlichem Sinne aus. Die angebotenen Leistungen stellen daher keinerlei Ersatz für eine ärztliche Diagnose und Behandlung dar. Dies gilt ebenso für psychologische oder psychotherapeutische Behandlung oder Untersuchung. Sämtliche Aussagen und Ratschläge sind keine Diagnosen, sondern stellen reine Zustandsbeschreibungen dar.
3.2. In einem Teil ihrer Leistungen beschäftigt sich Skoliose Hilfe mit dem Thema „Angst“. Hierunter versteht sie jenes Unbehagen und jene dunkle Gedanken, die ein psychisch gesunder Skoliose-Betroffener in seinem Alltag regelmäßig verspürt. Sollte der Kunde an pathologischer Angst (zB an einer Angststörung) leiden, so ist ein Arzt oder Psychotherapeut aufzusuchen.
3.3. Alle von Seiten der Skoliose Hilfe angebotenen Leistungen geben nur persönliche Erfahrungen, Strategien und erworbenes Wissen wieder, die dem Kunden in den angebotenen Leistungen zur Verfügung gestellt werden.
3.4. Ein Erfolg wird nicht geschuldet. Skoliose Hilfe haftet nicht für eine etwaige Nichterreichung des vom Kunden verfolgten Zwecks oder Zieles.
3.5. Skoliose Hilfe behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte jederzeit zu ändern, zu aktualisieren und auszubessern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aktualisierung, Änderung oder Ausbesserung.
3.6. Skoliose Hilfe erklärt ausdrücklich, nur mit Personen mit aufrechtem Hauptwohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich beziehungsweise Deutschland in rechtsgeschäftlichen Kontakt zu treten. Mit anderen Personen werden keine Rechtsbeziehungen jedweder Art begründet. Der Kunde erklärt mit Annahme dieser AGB, dass er einen aufrechten Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich beziehungsweise Deutschland aufweist. Bei Nichtzutreffen behält sich Skoliose Hilfe das Recht vor, mit sofortiger Wirkung von jeglicher Vertragsbeziehung zurückzutreten.
3.7. Mag.a Cornelia Pollack verfügt über die aufrechte Gewerbeberechtigung zur „Lebens- und Sozialberaterin, eingeschränkt auf die psychosoziale Beratung und sportwissenschaftliche Beratung“ (§ 94 Z 46 iVm § 119 GewO). Sämtliche Leistungen werden ausschließlich innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens erbracht.
3.8. Im Einzelnen werden insbesondere folgende Leistungen erbracht:
3.8.1. Lebens- und Sozialberatung – psychosoziale Beratung
3.8.1.1. Die Beratung erfolgt entweder als Einzeltermin oder in Gruppen.
- Einzelberatung: Sie wird individuell auf die jeweiligen Bedürfnisse des einzelnen Kunden zugeschnitten und wird jede Beratungseinheit streng vertraulich behandelt.
- Gruppenberatung: Die Beratung erfolgt in Kleingruppen und hat unter anderem den fachlichen sowie persönlichen Austausch – auch der Kunden – zum Inhalt. Im Rahmen der Beratung von Kleingruppen kann nicht individuell auf die jeweiligen Bedürfnisse des einzelnen Kunden eingegangen werden. Hierzu steht dem Kunden die Inanspruchnahme eines Einzelberatungstermin zur Verfügung. Jede Beratungseinheit wird von Skoliose Hilfe streng vertraulich behandelt. Die teilnehmenden Kunden sind in Kenntnis, dass mit der Teilnahme an einer Gruppeneinheit ihre im Zuge des Austausches offenbarten persönlichen Daten auch den anderen teilnehmenden Kunden zugänglich werden und stimmen hierzu ausdrücklich zu.
3.8.1.2. Skoliose Hilfe ist nicht dazu berechtigt, psychische Krankheiten zu behandeln oder Kunden diesbezüglich zu beraten. Alles, was im ICD-10 (Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme) als psychische Krankheit aufscheint, ist den Psychotherapeuten und klinischen Psychologen vorbehalten.
3.8.1.3. Mit Buchung einer Beratungseinheit erklärt der Kunde psychisch gesund zu sein, widrigenfalls er Skoliose Hilfe klag- und schadlos hält.
3.8.1.4. Beratungstermine werden jeweils einvernehmlich oder über die Website www.skoliosehilfe.com bzw. www.shop.skoliosehilfe.com zwischen Skoliose Hilfe und dem Kunden vereinbart. Eine Anfrage des Kunden gilt erst mit der Bestätigung des Termines durch Skoliose Hilfe als angenommen, womit ein Vertrag zustande kommt.
3.8.1.5. Entfallen
3.8.1.6. Sollte der Kunde die Einheit nicht wahrnehmen können oder wollen, so hat er dies unverzüglich mitzuteilen. Für Absagen, die nicht eher als 24 Stunden vor Terminbeginn erfolgen, wird eine Aufwandsentschädigung von EUR 30,00 verrechnet.
3.8.1.7. Sofern Skoliose Hilfe einen Termin nicht wahrnehmen kann, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und nach Möglichkeit ein Ersatztermin vereinbart.
3.8.1.8. Eine Speicherung der Online-Beratungseinheiten, zu denen der Kunde Zugang erhält, ist durch diesen nicht möglich bzw. unzulässig.
3.8.2. Lebens- und Sozialberatung – sportwissenschaftliche Beratung
3.8.2.1. Gesundheitliche Eignung
3.8.2.1.1. Der Kunde versichert sporttauglich zu sein. Der Kunde verpflichtet sich zu diesem Zweck vor der erstmaligen Leistungserbringung ein diesbezügliches ärztliches Attest einzuholen, welches ihm eine uneingeschränkte Freigabe zur sportlichen Leistungserbringung attestiert. Dieses Attest ist ohne weitergehende Aufforderung Skoliose Hilfe im Rahmen des Erstgespräches vorzulegen.
3.8.2.1.2. Die Teilnahme an leistungsdiagnostischen Untersuchungen oder das Durchführen von Trainingsprogrammen und Trainingsübungen erfolgt in jedem Fall freiwillig und auf eigene Gefahr. Voraussetzung ist die gesundheitliche und körperliche Eignung für diese Maßnahmen.
3.8.2.1.3. Der Kunde verpflichtet sich, Fragen zur Gesundheit wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten.
3.8.2.1.4. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kunde stets bei Zweifeln bezüglich seines Gesundheitszustandes insbesondere bei Warnsignalen wie Schmerzen oder ungewöhnliche Beschwerden oder bei generellem Unwohlsein das Training abzubrechen hat. Eintretende Veränderungen des Gesundheitszustandes, sowie auftretende körperliche Beschwerden jegliche Art muss der Kunde Skoliose Hilfe umgehend und wahrheitsgemäß mitteilen.
3.8.2.1.5. Sobald Anzeichen negativer gesundheitlicher Auswirkungen durch das geplante Trainingsprogramm zu erkennen sind, ist der Kunde verpflichtet einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen und Skoliose Hilfe hierüber zu informieren.
3.8.2.2. Ein bestimmtes Ergebnis wird nicht geschuldet. Das Training erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko.
3.8.2.3. Die erstellten Trainingspläne sind auf das Equipment von Fitnessstudios ausgerichtet. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, Zugang zu einem Fitness-Studio sowie zu dem benötigten Equipment zu haben und trägt diese Kosten selbst.
3.8.2.4. Der Kunde hat sich eigenverantwortlich gegen Unfälle und Verletzungen, die im Rahmen des Trainings auftreten können, zu versichern. Dies gilt auch für den Weg von und zum Trainingsort.
3.8.2.5. Beratungstermine werden jeweils einvernehmlich oder über die Website www.skoliosehilfe.com bzw. www.shop.skoliosehilfe.com zwischen Skoliose Hilfe und dem Kunden vereinbart. Eine Anfrage des Kunden gilt erst mit der Bestätigung des Termines durch Skoliose Hilfe als angenommen, womit ein Vertrag zustande kommt.
3.8.2.6. Skoliose Hilfe bietet jedem Kunden ein unverbindliches, kostenloses Erstgespräch an. Der Kunde hat hierauf keinen Rechtsanspruch.
3.8.2.7. Sollte der Kunde die Einheit nicht wahrnehmen können oder wollen, so hat er dies unverzüglich mitzuteilen. Für Absagen, die nicht eher als 24 Stunden vor Terminbeginn erfolgen, wird eine Aufwandsentschädigung von EUR 30,00 verrechnet.
3.8.2.8. Sofern Skoliose Hilfe einen Termin nicht wahrnehmen kann, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und nach Möglichkeit ein Ersatztermin vereinbart.
3.8.2.9. Im Zuge der Lebens- und Sozialberatung – sportwissenschaftliche Beratung bietet Skoliose Hilfe die Abonnement-Dienstleistungen „Trainingsbegleiter light“ und „Trainingsbegleiter “ an, für die jeweils zusätzlich Folgendes vereinbart wird:
3.8.2.9.1. „Trainingsbegleiter light“:
3.8.2.9.1.1. Der Vertrag über die Inanspruchnahme der Abonnement-Dienstleistungen „Trainingsbegleiter light“ wird mit einer festen Laufzeit über die Dauer von drei Monaten geschlossen. Der Beginn des Abonnement-Zeitraums wird durch den erfolgreichen Abschluss der Online-Buchung und den Zahlungseingang festgelegt.
3.8.2.9.1.2. Während der festen Vertragslaufzeit ist eine ordentliche Kündigung vorbehaltlich der Kündigung nach Punkt 3.8.2.9.1.3. durch den Kunden ausgeschlossen. Liegen wichtige persönliche oder gesundheitliche Gründe vor, aus denen der Kunde an der Ausführung des Sport-Programms für mindestens einen Monat oder länger gänzlich verhindert ist, kann das Abonnement gegen Vorlage einer amtlichen bzw. fachärztlichen Bescheinigung für einen entsprechenden Zeitraum stillgelegt werden.
3.8.2.9.1.3. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass sich der Vertrag automatisch um den ursprünglich gewählten Zeitraum (drei Monate) verlängert, sofern ihn der Kunde nicht schriftlich kündigt. Das Recht, die Vertragsverlängerung durch Kündigung zu verhindern, besteht frühestens nach Ablauf von zwei Monaten ab Vertragsabschluss bis spätestens zum Vertragsende. Skoliose Hilfe verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig, d. h. vor Beginn dieser Frist, auf die Kündigungsmöglichkeit bei sonstiger Vertragsverlängerung gesondert hinzuweisen. Der Hinweis erfolgt an die durch den Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse.
3.8.2.9.1.4. Die Zahlung des Abonnement-Entgelts für den jeweiligen Zeitraum durch den Kunden hat vor der Leistungserbringung seitens Skoliose Hilfe zu erfolgen. Sollte die Zahlung nicht fristgerecht erfolgen oder zurückgebucht werden, behält sich Skoliose Hilfe das Recht vor, den Zugang zur Dienstleistung auszusetzen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Dieser Punkt gilt auch für den Fall der automatischen Verlängerung des Abonnements nach Punkt 3.8.2.9.1.3.. Punkt 6.4 gilt sinngemäß.
3.8.2.9.2. „Trainingsbegleiter“:
3.8.2.9.2.1. Der Vertrag über die Inanspruchnahme der Abonnement-Dienstleistungen „Trainingsbegleiter“ wird mit einer festen Laufzeit über die Dauer von sechs oder zwölf Monaten geschlossen. Der Beginn des Abonnement-Zeitraums wird durch den erfolgreichen Abschluss der Online-Buchung und den Zahlungseingang festgelegt.
3.8.2.9.2.2. Während der festen Vertragslaufzeit ist eine ordentliche Kündigung vorbehaltlich der Kündigung nach Punkt 3.8.2.9.2.3. durch den Kunden ausgeschlossen. Liegen wichtige persönliche oder gesundheitliche Gründe vor, aus denen der Kunde an der Ausführung des Sport-Programms für mindestens einen Monat oder länger gänzlich verhindert ist, kann das Abonnement gegen Vorlage einer amtlichen bzw. fachärztlichen Bescheinigung für einen entsprechenden Zeitraum stillgelegt werden.
3.8.2.9.2.3. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass sich der Vertrag automatisch um den ursprünglich gewählten Zeitraum – sohin um sechs oder zwölf Monate - verlängert („Trainingsbegleiter Aufbau“), sofern ihn der Kunde nicht schriftlich kündigt. Das Recht, die Vertragsverlängerung durch Kündigung zu verhindern, besteht frühestens nach Ablauf von zwei Monaten ab Vertragsabschluss bis spätestens zum Vertragsende. Skoliose Hilfe verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig, d. h. vor Beginn dieser Frist, auf die Kündigungsmöglichkeit bei sonstiger Vertragsverlängerung gesondert hinzuweisen. Der Hinweis erfolgt an die durch den Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse.
3.8.2.9.2.4. Die Zahlung des Abonnement-Entgelts für den jeweiligen Zeitraum durch den Kunden hat vor der Leistungserbringung seitens Skoliose Hilfe zu erfolgen. Sollte die Zahlung nicht fristgerecht erfolgen oder zurückgebucht werden, behält sich Skoliose Hilfe das Recht vor, den Zugang zur Dienstleistung auszusetzen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Dieser Punkt gilt auch für den Fall der automatischen Verlängerung des Abonnements nach Punkt 3.8.2.9.2.3. und im Falle der Wahl der Leistung „Trainingsbegleiter Flex“ iSd Punktes 3.8.2.9.2.6.. Punkt 6.4 gilt sinngemäß.
3.8.2.9.2.5. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, ergänzende Fragen zum Trainingsplan schriftlich per Chat an Skoliose Hilfe zu stellen. Skoliose Hilfe sagt ihr Bemühen zu, diese sofern möglich und zumutbar innerhalb angemessener Zeit (idR innerhalb einer Woche) zu beantworten. Der Kunde verpflichtet sich, von dieser Möglichkeit nur im angemessenen Ausmaß und nicht missbräuchlich Gebrauch zu machen („Fair-Use“).
Bei einem Verstoß wird der Kunde von Skoliose Hilfe schriftlich verwarnt. Bei Andauern einer übermäßigen oder missbräuch-lichen Verwendung steht Skoliose Hilfe das Recht einer außerordentlichen Kündigung zu.
3.8.2.9.2.6. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, nach Ende der festen Laufzeit gegen eine Entgeltanpassung in den „Trainingsbegleiter Flex“ zu wechseln. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass sich der Vertrag fortan automatisch um einen Monat verlängert, sofern ihn der Kunde nicht schriftlich kündigt.
3.8.2.10. Eine Speicherung der Online-Beratungseinheiten, zu denen der Kunde Zugang erhält, ist durch diesen nicht möglich bzw. unzulässig.
3.8.3. Entfällt
3.8.4. Podcast „Skoliose Hilfe“
Der von Skoliose Hilfe veröffentlichte Podcast wird nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es werden nur die individuellen Erfahrungen von Mag.a Cornelia Pollack und ihren Interview-Gästen wiedergegeben. Wer die Inhalte anwendet, handelt in eigener Verantwortung.
3.8.5. Newsletter
Skoliose Hilfe bietet dem Kunden die Möglichkeit einen „Motivations-Newsletter“ zu abonnieren.
Mit Abschluss dieses Abonnements stimmt der Kunde der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner Daten gemäß der jederzeit unter https://skoliosehilfe.com/datenschutzerklaerung/ abrufbaren Datenschutzerklärung zu.
Eine Abmeldung ist jederzeit möglich und erfolgt über den entsprechenden Link im Newsletter.
3.8.6. Website und Instagram
3.8.6.1. Skoliose Hilfe betreibt die Websites www.skoliosehilfe.com, www.blog.skoliosehilfe.com, www.shop.skoliosehilfe.com, den Instagram-Account „skoliosehilfe“ sowie den Facebook-Account „skoliosehilfe“.
3.8.6.2. Der Internetauftritt der Skoliose Hilfe enthält Affiliate-Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte sie keinen Einfluss hat. Es handelt sich hierbei um bloße unverbindliche Empfehlungen. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr der Richtigkeit und keine Haftung übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt werden.
3.8.6.3. Sofern Skoliose Hilfe Merch-Produkte anderer Anbieter im Rahmen ihres Internetauftrittes darstellt, so hat sie auf die Beschaffenheit und Eignung dieser Produkte keinerlei Einfluss. Es handelt sich hierbei um bloße unverbindliche Empfehlungen. Für solche Produkte wird keine Haftung übernommen.
3.8.7. Veranstaltungen
3.8.7.1. Für Veranstaltungen gilt Punkt 4. dieser AGB.
3.8.8. „All-In-Begleitung – 12 Monate“
Skoliose Hilfe bietet in Kombination nachstehend genannter Leistungen eine zwölfmonatige Begleitung des Kunden an. Die Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Skoliose Hilfe finden auch im Falle der „All-In-Begleitung – 12 Monate“ Anwendung.
Zu den einzelnen Leistungen der „All-In-Begleitung – 12 Monate“:
3.8.8.1. Der Kunde erhält nach (online) durchgeführter Bewegungsanalyse/ Vorgespräch einen Krafttrainingsplan, welcher ihm in einem weiteren (online) Meeting übergeben wird. Zudem erhält der Kunde einen zwölfmonatigen Zugang zu einer entsprechenden Trainings-App. Außerdem ist der Kunde berechtigt, individuelles Trainingsfeedback und Adaptionen des Trainingsplans zu erhalten („Trainingsbegleiter“). Bei den in diesem Punkt genannten Leistungen handelt es sich jeweils um Lebens- und Sozialberatung – sportwissenschaftliche Beratung iSd Punktes 3.8.2.. Es gelten die Bestimmungen des Punktes 3.8.2. mit Ausnahme der Punkte 3.8.2.9.1 und 3.8.2.9.2.3.
3.8.8.2. Entfällt
3.8.8.3. Der Kunde ist berechtigt, pro Kalendermonat je eine Online-Einzelberatungs-Einheit iSd Punktes 3.8.1 in der Dauer von jeweils 45 min zu konsumieren (insgesamt zwölf Einheiten). Es gelten die Bestimmungen des Punktes 3.8.1.. Eine Geltendmachung/Konsumation in darauffolgenden Monaten („Mitnahme“) ist nicht möglich.
3.8.8.4. Der Kunde erhält Zugang zu allen Veranstaltungen iSd Punktes 4 der Skoliose Hilfe, welche innerhalb der zwölfmonatigen Vertragslaufzeit stattfinden werden. Es gelten die Bestimmungen des Punktes 4. mit Ausnahme des Punktes 4.13. Die sich aus der „All-In Begleitung – 12 Monate“ ergebende Berechtigung an Veranstaltungen der Skoliose Hilfe teilzunehmen ist nicht übertragbar. Skoliose Hilfe ist nicht verpflichtet, ein bestimmtes Mindestmaß an Veranstaltungen abzuhalten.
3.8.8.5. „Chat Support“
Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, ergänzende Fragen zu den Inhalten der Lebens- und Sozialberatungsbezogenen Leistungen der „All-In Begleitung – 12 Monate“ (3.8.8.1 und 3.8.8.3) schriftlich per Chat an Skoliose Hilfe zu stellen. Skoliose Hilfe sagt ihr Bemühen zu, diese sofern möglich und zumutbar innerhalb angemessener Zeit (idR innerhalb einer Woche) zu beantworten. Der Kunde verpflichtet sich, von dieser Möglichkeit nur im angemessenen Ausmaß und nicht missbräuchlich Gebrauch zu machen („Fair-Use“). Inkludiert sind fünf Fragen pro Kalenderwoche. Nicht konsumierte Fragen verfallen - eine Geltendmachung in darauffolgenden Wochen („Mitnahme“) ist nicht möglich.
Bei einem Verstoß wird der Kunde von Skoliose Hilfe schriftlich verwarnt. Bei Andauern einer übermäßigen oder missbräuch¬lichen Verwendung steht Skoliose Hilfe das Recht einer außerordentlichen Kündigung zu.
3.8.8.6. Entgelt:
Die Zahlung des Entgelts für die „All-In-Begleitung – 12 Monate“ durch den Kunden hat vor der Leistungserbringung seitens Skoliose Hilfe oder – was einer individuellen Vereinbarung bedarf - in zwölf gleich großen monatlichen Raten zu erfolgen. Sollte die Zahlung nicht fristgerecht erfolgen oder zurückgebucht werden, behält sich Skoliose Hilfe das Recht vor, den Zugang zur Dienstleistung auszusetzen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Punkt 6.4. gilt sinngemäß.
4. VERANSTALTUNGEN
4.1. Begriffsdefinition „Veranstaltung“: Unter der Bezeichnung „Veranstaltung“ ist ein digitales und/oder in Präsenz abgehaltenes, zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis zu Unterhaltungs- und/oder Informationszwecken zu verstehen.
4.2. Punkt 3.1. gilt sinngemäß. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, Fragen zu konkreten medizinischen Einzelfällen zu stellen.
4.3. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung aller die Veranstaltung betreffenden Gesetze und Verordnungen und erkennt an, dass er die Veranstaltung zu Unterhaltungs- und Informationszwecken besucht.
4.4. Für den Besuch der Veranstaltung gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Veranstaltungsortes.
4.5. Die Teilnahme an Veranstaltungen ist ausschließlich nach Vorweis eines gültigen Tickets und Erfüllung der Zutrittsvoraussetzungen zulässig.
4.6. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der Hausordnung des Veranstaltungsorts und dazu, sämtliche Sicherheits- und Durchführungsvorschriften einzuhalten. Alle diesbezüglichen Anweisungen seitens Skoliose Hilfe oder deren Vertretern vor, während oder nach der Veranstaltung sind einzuhalten. Es ist dem Kunden/Veranstaltungsbesucher nicht erlaubt, Gegenstände bei der Veranstaltung mitzuführen, die andere Veranstaltungsbesucher auf irgendeine Weise gefährden könnten (z.B. Messer, Waffen).
4.7. Skoliose Hilfe behält sich das Recht vor, dem Kunden den Zutritt zur Veranstaltung entschädigungslos zu verweigern, falls dieser die Zutrittsvoraussetzungen nicht erfüllt.
4.8. Skoliose Hilfe behält sich das Recht vor, den Kunden entschädigungslos von der Veranstaltung auszuschließen gesetzt den Fall, dieser kommt trotz Aufforderung der Skoliose Hilfe oder deren Erfüllungsgehilfen den Sicherheits- oder Durchführungsvorschriften der Veranstaltung nicht nach.
4.9. Vertragsabschluss:
4.9.1. Ein Ticketverkauf erfolgt ausschließlich an Kunden, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind. Andernfalls bedarf es der Genehmigung durch einen gesetzlichen Vertreter.
4.9.2. Mit der Anmeldung des Kunden zur Veranstaltung erklärt dieser verbindlich sein Vertragsangebot. Die Anmeldung des Kunden gilt erst mit der Übermittlung einer schriftlichen Bestätigung (Ticket oder Bestätigungsmail) als verbindlich angenommen, womit ein Vertrag zustande kommt.
4.9.3. Der Verkauf von Tickets für Veranstaltungen erfolgt im Auftrag und auf Rechnung der Skoliose Hilfe. Zur Abwicklung des Kaufes bedient sich Skoliose Hilfe einer Onlineplattform als Vermittler. Vertragsparteien des Veranstaltungsbesuchsvertrags, dem diese AGB zugrunde liegen, sind der Kunde und Skoliose Hilfe.
4.9.4. Skoliose Hilfe kann keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Onlineplattform angezeigten Veranstaltungsdaten übernehmen, da das Ticketvertriebssystem durch Übermittlungsfehler, technische Störungen oder rechtswidrige Eingriffe Dritter veränderbar ist. Bei Bestellung zu nachweislich falschen Daten von Relevanz (Ort, Veranstaltungsdatum, Preis), kommt dem Kunden ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu.
4.10. Falls für die jeweilige Veranstaltung ein Entgelt zu entrichten ist, finden sich die genauen Zahlungsbedingungen innerhalb der Veranstaltungsdetails auf der Onlineplattform. Die Ticketpreise verstehen sich pro Person und Veranstaltungstermin.
4.11. Im Falle der Abhaltung der Veranstaltung in Präsenz wird jedem Kunden im Vorhinein ein fixer Sitzplatz zugewiesen. Skoliose Hilfe bemüht sich tunlichst Sitzplatzwünschen nachzukommen, eine Erfüllung dessen kann jedoch nicht garantiert werden.
4.12. Skoliose Hilfe ist nicht verpflichtet, Speisen und Getränke zur Verfügung zu stellen. Es besteht kein diesbezüglicher Anspruch des Kunden.
4.13. Übertragbarkeit:
4.13.1. Tickets können übertragen werden. Die Mitteilung eines Ersatzteilnehmers ist bis zum Beginn der Veranstaltung möglich und muss schriftlich per E-Mail an kontakt@skoliosehilfe.com erfolgen.
4.13.2. Durch Weitergabe des Tickets oder des Bestätigungsmails an eine dritte Person geht auch der Veranstaltungsbesuchsvertrag, einschließlich dieser AGB, auf diese Person über.
4.13.3. Das Ticket (bzw. bei digitalen Formaten der Zugangslink) ist nur für die Anzahl der Personen, deren Berechtigungen sich daraus ergeben, gültig und darf nicht mit anderen Personen geteilt werden.
4.13.4. Der entgeltliche Weiterverkauf des Tickets ist ohne schriftliche Genehmigung des Veranstalters nicht gestattet. Im Falle eines nicht genehmigten Weiterverkaufs verliert das Ticket seine Gültigkeit.
4.14. Inhaltliche Programmabweichung von der ursprünglichen Ankündigung sind möglich und zulässig. Der Veranstalter behält sich das Recht vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und andere notwendige Änderungen unter Berücksichtigung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen. Der Kunde wird hiervon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt.
4.15. Für ausgewählte Veranstaltungen bietet Skoliose Hilfe gegen ein zusätzliches vom Kunden zu leistendes Entgelt den zeitlich begrenzten Zugriff auf die digitale
Aufzeichnung der jeweiligen Veranstaltung an. Der Leistungsumfang, das vom
Kunden zu leistende Entgelt sowie der genaue Zeitraum, für den die Aufzeichnung dem Kunden zur Verfügung steht, werden im jeweiligen Angebot kommuniziert. Der Zugriff erfolgt über einen digitalen Streaming-Link oder eine für die Veranstaltung online zur Verfügung gestellte Plattform („interner Kursbereich“).
Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellte Aufzeichnung ausschließlich zur
persönlichen Nutzung und ausschließlich während des vereinbarten Zeitraums zu
verwenden und diese Dritte nicht zugänglich zu machen. Insbesondere eine Weitergabe, öffentliche Aufführung, Vervielfältigung oder das Herunterladen der
Inhalte ist dem Kunden untersagt.
Aufzeichnung der jeweiligen Veranstaltung an. Der Leistungsumfang, das vom
Kunden zu leistende Entgelt sowie der genaue Zeitraum, für den die Aufzeichnung dem Kunden zur Verfügung steht, werden im jeweiligen Angebot kommuniziert. Der Zugriff erfolgt über einen digitalen Streaming-Link oder eine für die Veranstaltung online zur Verfügung gestellte Plattform („interner Kursbereich“).
Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellte Aufzeichnung ausschließlich zur
persönlichen Nutzung und ausschließlich während des vereinbarten Zeitraums zu
verwenden und diese Dritte nicht zugänglich zu machen. Insbesondere eine Weitergabe, öffentliche Aufführung, Vervielfältigung oder das Herunterladen der
Inhalte ist dem Kunden untersagt.
4.16. Umbuchungen
4.16.1. Skoliose Hilfe behält sich das Recht vor, Veranstaltungen aus wichtigen Gründen abzusagen oder zu verschieben, insbesondere bei unzureichender Teilnehmerzahl oder der Verhinderung eines Referenten. Die Kunden werden per E-Mail rechtzeitig über solche Änderungen informiert.
4.16.2. Im Falle einer Absage und einer Terminverschiebung, die nicht nur eine
Verschiebung innerhalb eines Werktages betrifft (zB von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr
des gleichen Tages) kann der Kunde die Teilnahme an der Veranstaltung kostenfrei
stornieren.
4.16.3. Kann die Veranstaltung aufgrund von höherer Gewalt nicht wie geplant durchgeführt
werden, hat Skoliose Hilfe das Recht, die Veranstaltung in digitaler Form
abzuhalten.
werden, hat Skoliose Hilfe das Recht, die Veranstaltung in digitaler Form
abzuhalten.
4.16.4. Dem Kunden entstehende Zusatzkosten (wie zB Reise- oder Hotelkosten) werden in keinem Fall erstattet.
4.17. Bild- und Tonaufnahmen:
4.17.1. Ohne Zustimmung seitens Skoliose Hilfe sind Ton- und/oder Bildaufnahmen der Veranstaltung unzulässig.
4.17.2. Während der Veranstaltungen werden durch Skoliose Hilfe selbst und/oder in ihrem Auftrag Bild- und Tonaufnahmen in Form von Fotos und/oder Videos angefertigt. Mit der Anmeldung erteilt der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung, dass während der Veranstaltung Film-, Foto- und Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, die zur Veröffentlichung bestimmt sind.
4.17.3. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm angefertigten Film-, Foto- und Tonaufnahmen zu Werbezwecken für Skoliose Hilfe in Printmedien, auf Social Media, in E-Mail-Newslettern sowie auf der Website und der Website der Referenten entschädigungslos veröffentlicht werden dürfen.
4.18. Eigene Leistungen der Referenten
4.18.1. Sofern es den Referenten seitens Skoliose Hilfe erlaubt ist, eigene Produkte auf den Veranstaltungen zu verkaufen, geschieht dies auf deren Rechnung und kommt der jeweilige Kaufvertrag ausschließlich mit dem jeweiligen Referenten zustande. Eine Haftung der Skoliose Hilfe aus diesem Vertrag ist ausgeschlossen.
4.18.2. Sofern es den Referenten seitens Skoliose Hilfe erlaubt ist, Infomaterial im Rahmen der Veranstaltung auszulegen, zu verteilen o.Ä., so ist der jeweilige Referent für den Inhalt selbst verantwortlich und übernimmt Skoliose Hilfe für die enthaltenen
Informationen keine Haftung.
Informationen keine Haftung.
4.18.3. Für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften betreffend solcherart Verkäufe sind die jeweiligen Referenten eigenverantwortlich. Eine diesbezügliche Haftung seitens Skoliose Hilfe besteht nicht.
4.19. Verantwortlichkeit für Minderjährige
4.19.1. Das Führen der Betreuungs- und Aufsichtspflicht über minderjährige teilnehmende Kunden obliegt nicht Skoliose Hilfe oder den von dieser beauftragten
Erfüllungsgehilfen.
4.19.2. Der/die Erziehungsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, dass Begleitpersonen die Führung der Aufsichtspflicht übernehmen.
5. DATENSCHUTZ
5.1. Skoliose Hilfe ist zur Verschwiegenheit über die ihr im Rahmen der Beratungsgespräche anvertrauten Inhalte und Daten verpflichtet. Ausnahmen bestehen aufgrund gesetzlicher oder gerichtlicher Verpflichtungen. Ohne vorangehende schriftliche Zustimmung des Kunden dürfen weder ganz noch teilweise, weder direkt noch indirekt, anvertrauten Inhalte und Daten Dritten zugänglich gemacht werden.
5.2. Skoliose Hilfe ist verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten. Zum Zweck der Vertragserfüllung werden die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden verarbeitet. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzmitteilung) gem. Art 13 ff DSGVO sind unter https://skoliosehilfe.com/datenschutzerklaerung/ abrufbar.
5.3. Durch die Anmeldung zu einer Veranstaltung nach Punkt 4. erklärt sich der Kunde/Veranstaltungsbesucher damit einverstanden, dass persönliche Daten wie Name, Adresse und E-Mail gespeichert werden und stimmt der Zusendung weiterer Informationen oder Einladungen zu. Dieses Einverständnis kann jederzeit per E-Mail widerrufen werden.
6. ZAHLUNGSMODALITÄTEN und PREISE
6.1. Die Zahlung kann über PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, Maestro), Klarna, Apple Pay, Google Pay, Stripe, EPS-Überweisung oder Shop Pay erfolgen.
6.2. Werden Zahlungen werden über Drittanbieter (wie beispielsweise Stripe, Klarna, Apple Pay, Google Pay, Shop Pay, PayPal) abgewickelt, so erfolgen diese zu deren AGB und Datenschutzbestimmungen, mit denen sich der Kunde einverstanden erklärt.
6.3. Skoliose Hilfe behält sich vor, die Preise zu erhöhen oder zu senken und ihre Leistungen zu Rabatt- oder Aktionspreisen anzubieten. Diese können sowohl zeitlich als auch hinsichtlich der Menge begrenzt werden. Jedenfalls besteht hierauf kein Rechtsanspruch.
6.4. Der Kunde erhält eine Rechnung im PDF-Format per E-Mail zugesandt. Mit Zugang wird die Rechnung sofort fällig und ist binnen 14 Tagen zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
6.5. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen. Es werden Verzugszinsen im gesetzlichen Ausmaß verrechnet.
6.6. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall der Zahlungsunfähigkeit seitens Skoliose Hilfe, für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen beziehungsweise die gerichtlich festgestellt oder anerkannt worden sind.
7. RECHTSWAHL und GERICHTSSTAND
7.1. Es kommt ausschließlich das materielle österreichische Recht zur Anwendung. Die nationalen Verweisungsnormen, soweit diese nicht zwingender Natur sind und das UN-Kaufrecht werden ausgeschlossen.
7.2. Sofern der Kunde als Verbraucher anzusehen ist, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäische Union hat, kommt ebenfalls das materielle österreichische Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts zur Anwendung. Allerdings sind zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden anzuwenden.
7.3. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsverhältnissen, einschließlich Streitigkeiten über deren Gültigkeit, wird das für den Sitz der Skoliose Hilfe örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
8. RÜCKTRITTSRECHT UND RÜCKTRITTSFRIST GEM. FAGG
8.1. Der Kunde hat bei mittels Fernabsatz abgeschlossenen Verträgen das Recht – sofern er als Verbraucher i.S.d. Fern- und Auswärtsgeschäfts-Gesetzes (FAGG) anzusehen ist – innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen von Verträgen zurückzutreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
8.2. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde Skoliose Hilfe, Florian-Berndl-Gasse 208, 1220 Wien, Österreich, kontakt@skoliosehilfe.com mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
8.3. Falls der Kunde zurücktritt, hat Skoliose Hilfe alle geleisteten Zahlungen, die sie von diesem Kunden erhalten hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung rückzuerstatten. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, außer es wird ausdrücklich ein anderes Zahlungsmittel für die Rückzahlung vereinbart. Für den Fall, dass der Kunde die Zahlung mittels Sofortüberweisung veranlasst hat, hat er Skoliose Hilfe seine Bankdaten mitzuteilen. Dem Kunden entstehen keine zusätzlichen Kosten durch den Rücktritt.
8.4. Sollte mit der Erbringung von Dienstleistungen schon auf Wunsch des Kunden, während der Widerrufsfrist begonnen worden sein, so ist der Kunde verpflichtet an Skoliose Hilfe einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Skoliose Hilfe von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
8.5. Bei Abschluss eines Vertrages nach 3.8. bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass mit der Erbringung der Leistung von Skoliose Hilfe in Form von digitalen Inhalten, die nicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert sind, bereits vor Ablauf des Rücktrittsrechts begonnen werden soll und ihm ein Rücktrittsrecht sodann nicht mehr zusteht. Er ist sich dessen bewusst und hat somit ausdrücklich auf das Rücktrittsrecht verzichtet. Dies bestätigt er beim Kauf durch das Anklicken der entsprechenden Checkbox.
8.6. Die Regelungen für Fernabsatzverträge gelten nicht für Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich von terminlich fixierten Freizeitveranstaltungen. Daher steht dem Kunden bezüglich der Teilnahme an Veranstaltungen nach Punkt 4. kein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu (§ 18 Abs 1 Z 10 FAGG).
9. Entfällt
10. HAFTUNG, HAFTUNGSAUSCHLÜSSE und GEWÄHRLEISTUNG
10.1. Skoliose Hilfe haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden sowie von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden wird ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Skoliose Hilfe. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Skoliose Hilfe zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
10.2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, verjährt die Haftung in 6 Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger.
10.3. Der Kunde haftet für Verluste und Beschädigungen, die Skoliose Hilfe oder deren Mitarbeitern durch ihn selbst oder ihm zuzurechnenden Personen verursacht wurden.
10.4. Sollte Skoliose Hilfe von einem Dritten in Anspruch genommen werden und diese Inanspruchnahme auf ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückgehen, wird der Kunde Skoliose Hilfe klag- und schadlos halten.
10.5. Alle von Skoliose Hilfe angebotenen Leistungen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Es wird keine Haftung oder Gewähr für insbesondere Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der Information übernommen. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Ansichten, Standpunkte und (Fach-)Meinungen von beigezogenen Dritten, insbesondere im Rahmen von Veranstaltungen nach Punkt 4., wird jegliche Haftung ausgeschlossen.
10.6. Nach dem Stand der Technik kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Datenübertragung über das Internet jederzeit fehlerfrei funktioniert. Für diesbezügliche Ausfälle übernimmt Skoliose Hilfe keine Haftung.
10.7. Skoliose Hilfe haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit mit Hyperlinks (auch Affiliate Links) der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, wird keine Verantwortlichkeit für die dort enthaltenen fremden Inhalte übernommen. Skoliose Hilfe macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Skoliose Hilfe Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.
10.8. Auf ihrer Website informiert Skoliose Hilfe über verschiedene Veranstaltungen. Sofern Skoliose Hilfe nicht Veranstalterin ist, haftet sie nicht für die angeführten Inhalte oder Veranstaltungen.
10.9. Die Leistungen gemäß Punkt 3. und Punkt 4. sind teilweise ebenfalls über Affiliate Links von Skoliose Hilfes Werbepartnern buchbar. Für die Werbung und Affiliate Links sind die jeweiligen Werbepartner selbst verantwortlich und sind diese verpflichtet, Skoliose Hilfes Produkte nur in Einklang mit dem Gesetz und diesen AGB zu bewerben. Skoliose Hilfe haftet hierfür nicht und kann die Richtigkeit beziehungsweise Verfügbarkeit der beworbenen Leistungen nicht garantieren.
10.10. Die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben unberührt.
10.11. Sämtliche Inhalte sind vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.
11. IT-INFRASTRUKTUR
11.1. Der Kunde ist selbst für die Schaffung einer geeigneten IT-Infrastruktur verantwortlich. Dies umfasst jedenfalls einen Internetzugang samt der nötigen Hardware (internetfähiges Endgerät, z.B. Laptop) und Software (z.B. ZOOM, PDF-Reader, etc.).
11.2. Unterbleibt die Leistungserbringung durch Skoliose Hilfe aufgrund des Mangels einer geeigneten IT-Infrastruktur auf Seiten des Kunden, so ist dieser dennoch zur vollständigen Entrichtung des bedungenen Entgeltes verpflichtet.
12. URHEBERRECHT und NUTZUNG
12.1. Sämtliche von Skoliose Hilfe angebotenen Leistungen, insbesondere Audio-/ Video- und PDF-Dateien sowie sonstige Unterlagen, Prospekte, Inhalte und die darauf aufgeführten Logos sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die geltenden Normen des Wettbewerbsrecht und des Immaterialgüterrechts einzuhalten.
12.2. Dateien sowie sonstige Unterlagen, Prospekte und Inhalte dürfen vom Kunden nur für die eigene Nutzung verwendet, geladen, abgerufen und ausgedruckt werden. Dem Kunden ist die weitergehende Nutzung (Vervielfältigung, Verarbeitung, Übersetzung, Weitergabe), sowohl gewerblich als auch nicht gewerblich, ohne Zustimmung seitens Skoliose Hilfe oder anderen berechtigten Dritten – auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses – ausnahmslos untersagt. Nutzungsrechte des Kunden, die sich aus zwingenden, gesetzlichen Bestimmungen ergeben, bleiben unberührt. Die Nutzungsrechte, die über die Nutzungsbefugnis des Kunden hinausgehen, verbleiben bei Skoliose Hilfe.
13. ÄNDERUNG DER AGB
Skoliose Hilfe hat das Recht diese AGB zu ändern, sofern ein sachlicher Grund, insbesondere Gesetzesänderungen und Änderung der angebotenen Leistungen, vorliegt. Der Kunde wird über diese Änderungen per Mail informiert. Binnen 14 Tagen ab Zugang der Änderungen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Sollte er dies nicht tun, werden die geänderten AGB Vertragsbestandteil.
14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
14.1. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollte, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
14.2. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund einer Rechtsbeziehung zwischen Skoliose Hilfe und dem Kunden haben schriftlich an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragsteil als zugegangen.
14.3. Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbeziehung zwischen Skoliose Hilfe und dem Kunden und dieser AGB bedürfen der Schriftform und gelten ausschließlich für das unmittelbar betroffene Geschäft. Die gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.-
Muster-Widerrufsformular gem. Anhang I zu BGBl. I 2014/33
Widerrufsformular
(wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)
- An (hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen)
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
- Bestellt am (*) / erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
_________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum:__________________________
(*) Unzutreffendes streichen